Rossa (FDP) will deutliche Reduzierung bis 2025 und Objektivität

In Schleswig-Holstein ist die FDP Teil der Koalition. Der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa, plädiert u.a. in den Zeitungen der SHZ-Verlagsgruppe dafür, bis 2023 einen neuen Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finden, damit die KEF dies für die Beitragsperiode ab 2025 berücksichtigen könne. Die NOZ zitiert ihn mit den Worten:

Brauchen wir zwei nationale TV-Sender, reicht nicht einer? Und muss es in einem Bundesland wirklich bis zu fünf Radiowellen eines Senders geben?

Bei einer Reduktion auf Information, Kultur und Bildung ließe sich der Rundfunkbeitrag “um mindestens 30, vielleicht auch 50 Prozent senken”. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle zudem auf “Haltungsjournalismus” verzichten:

“Der neue Rundfunkauftrag muss so gestaltet werden, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk Meinungsvielfalt zu gewährleisten hat sowie zwischen Berichterstattung und Kommentierung strikt unterschieden wird.”

Rossa hatte schon im Frühjahr davor gewarnt, den aktuellen KEF-Vorschlag abzulehnen und stattdessen eine Reform des Auftrags gefordert:

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