Onlineangebote der ARD: Zu viel Nebeneinander?

“Doppelstrukturen nach Belieben” – so überschreibt die FAZ eine Meldung (nur Printausgabe), die Verschwendung in der ARD erahnen lässt. Es geht um das gemeinsame Portal der ARD. Der rheinland-pfälzische Rechnungshof hat sich die “Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinschaftseinrichtung der Landesrundfunkanstalten ARD.de” angesehen – abgestimmt mit seinen Kolleg*innen in Baden-Württemberg.

Die FAZ meldet – auf Basis des epd – unter anderem:

“Der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof hat Doppelstrukturen bei den Online-Auftritten der ARD gerügt. Die Rechnungsprüfer bemängeln, dass die federführend vom SWR betreute ARD-Mediathek und die “Das Erste”-Mediathek noch immer parallel zueinander liefen. Trotz Bündelung der Mediatheken auf dem Portal “www.ard.de” unterhielten manche Landessender zudem eigene Parallelangebote. (…) Und sie plädieren dafür, die Online-Aktivitäten der ARD zu begrenzen. Zurzeit könnten die Sender ihr Online-Angebot ‘beliebig erweitern’.”

Das alles klingt dramatischer, als es ist, doch einiges an Nebeneinander muss sich die ARD nach wie vor vorwerfen lassen.

Wichtig: Auch wenn die Ergebnisse erst jetzt veröffentlicht wurden, endete der Prüfzeitraum bereits 2018. Seitdem ist in der ARD viel passiert. Vor allem arbeitet sie an ihrer Digitalstrategie: In einem sogenannten Digitalboard stimmen sich die Anstalten seit Herbst 2018 ab. Anfang 2019 haben die Intendant*innen der ARD zudem eine sogenannte “Big Five”-Strategie verpasst: Im Digitalen soll alles auf fünf Portale zulaufen, auf tagesschau.de, sportschau.de, die übergreifende Media- und die Audiothek sowie den Auftritt des KiKas.

Das klingt angesichts vieler verteilter Angebote nach einer Revolution, doch wie in der ARD üblich, bremst der Föderalismus. Daran hat sich seit dem Prüfzeitraum des Rechnungshofes nur teilweise etwas getan. Der stellte fest:

“So trug der Bayerische Rundfunk nicht die Kosten für die Entwicklung der neuen ARD-Mediathek mit. Der SWR übernahm zusätzliche Personalkosten.”

Auch in der ARD gilt für die Bayern nur allzu oft das Motto “Mia san Mia” – eben auch bei der technischen Infrastruktur. Noch 2017 präsentierte der BR lieber eine neue Mediathek, statt sich der ARD-Lösung anzuschließen. Nach ernsthaftem Einsparungswillen, den die Medienpolitik von den Sendern schon seit Jahren fordert, sah das nicht aus. Und auch heute leistet sich der BR noch für die eigenen Portale eine eigene technische Infrastruktur. Sogar der WDR, der lange ebenfalls auf ein eigenes Angebot setzte, hat sich zuletzt der ARD-Lösung angeschlossen – und in seine Portale eine Art Untermediathek der ARD eingebunden.

Der SWR, der die gemeinsamen Onlineangebote der ARD betreibt, betont allerdings zur gegenwärtigen Lage:

“Alle Häuser zahlen [für die ARD-Mediathek] und noch wichtiger: Alle Häuser machen gezielt Programm für die ARD Mediathek.”

Mit der Wissenschaftsreihe “beta-stories” stelle inzwischen sogar der BR Inhalte zuerst in der ARD-Mediathek online.

Dem Rechnungshof ist außerdem aufgefallen, dass die Redaktion von ARD.de in Mainz und die Redaktion von DasErste.de in München nebeneinander werkelten:

“Der Rechnungshof forderte, die Aufgaben von ARD.de und DasErste.de genau zu erfassen und zu trennen, um Doppelstrukturen zu vermeiden. ARD.de ist für die Onlinekoordination zuständig. Es ist fraglich, ob eine Onlinekoordination, die nicht für die Inhalte zuständig ist, sinnvoll und wirtschaftlich sein kann. (…) Der Rechnungshof schlug vor, eine Zusammenlegung von ARD.de und DasErste.de zu prüfen. Dies könnte zu Synergieeffekten führen.”

Beim SWR heißt es heute dazu, die ARD habe “eine zukunftsorientierte Aufgabenteilung für die ARD-Mediathek und das Gemeinschaftsprogramm entwickelt”. ARD-Online-Chef Benjamin Fischer kümmere sich um das Technische, der frühere Funk-Chef Florian Hager um das Inhaltliche. Hager ist seit 2020 sowohl “Channel Manager” der ARD-Mediathek als auch stellvertretender Programmdirektor des Ersten. Ob die beiden Redaktionen tatsächlich zusammengelegt wurden oder nur an den Pöstchen geschraubt wurde, erklärt der SWR hingegen nicht.

Ein Sichtbares Nebeneinander leistet sich die ARD bis heute jedenfalls bei den Apps: Neben der ARD-Mediathek findet sich in den App-Stores bis heute auch eine App für DasErste. Der Rechnungshof mahnte:

“Der Rechnungshof erkannte auf dem Onlineangebot von ARD.de viele Dopplungen, die zu vermeidbaren Mehrkosten führen. (…) Die Apps ARD-Mediathek und Das Erste-Mediathek sind nicht wie geplant zusammengelegt worden.”

Den Angaben zufolge sollte die App des Ersten also schon bis 2018 verschwunden sein. Ist sie aber nicht. Der SWR erklärt, die Abschaltung der DasErste-App solle nun “im ersten Quartal 2021 erfolgen”, damit die Mediathek der ARD – siehe “Big Five”-Strategie – strategisch gestärkt werde.

Last but not least ging es dem Rechnungshof auch um die Zahl der ARD-Angebote im Netz, wenn man so will, die Expansion der ARD im Digitalen in den vergangenen Jahrzehnten:

“Der Rechnungshof schlug zudem vor, den Umfang der Onlineaktivitäten zu begrenzen. In den Telemedienkonzepten war und ist der Umfang der Angebote nicht konkretisiert. Es ist im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Festlegung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu überlegen, ob der Umfang der Onlineprogrammangebote der Anstalten im Medienstaatsvertrag präzisiert werden sollte.”

Darauf will sich die ARD nicht einlassen. Die ARD erarbeite zwar laut federführendem SWR gegenwärtig neue Telemedienänderungskonzepte, die die Basis sind für die Aktivitäten der Sender im Netz und laut Medienstaatsvertrag von den jeweiligen Rundfunkräten akzeptiert werden müssen. Allein:

“Eine Begrenzung des Onlineangebots steht dort nicht im Mittelpunkt, denn eine solche Begrenzung ist weder im 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV) noch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Festlegung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgegeben. Vielmehr hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag von 2018 unterstrichen, dass im Online-Bereich die Bedeutung der besonderen verfassungsrechtlich verankerten Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wächst. Der 22. RÄndStV öffnet Auftragserweiterungen in den Bereichen Online only, Online first, Social Media only und Social Communities, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk diese Aufgabe besser ausfüllen kann.”

Titelgrafik: Die “Big Five” der ARD. (Screenshot ard.de)

Nehmen ARD/ZDF ihr Sonderkündigungsrecht für die Tarifverträge in Anspruch?

Der Rundfunkbeitrag wird mindestens vorerst nicht erhöht – obwohl die Finanzkommission KEF eine Steigerung auf 18,36 Euro im Monat empfohlen hatte. Bis das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dürften Monate vergehen. Was also tun?

Eine Option, die Inflation zu bremsen, die der höhere Rundfunkbeitrag ausgleichen sollte, haben die Sender: In ihren Tarifverträgen haben sie laut Verdi flächendeckend eine Sonderkündigungsklausel verankert für genau den Fall, der eingetroffen ist. Sie können damit verabredete Steigerungen abwenden – für feste und für freie Mitarbeitende.

dpa-Medienkorrespondentin Anna Ringle hat nun berichtet: Das Deutschlandradio zückt diese Karte und kündigt seine Tarifverträge. Intendant Stefan Raue sagte:

“Die Kündigung des laufenden Tarifvertrags ist für Deutschlandradio eine leider notwendige Maßnahme, die den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel abverlangt.”

Aber wie sieht es bei den anderen Sendern aus? Hier die Antworten darauf. Zunächst von der ARD (angefragt waren alle Sender separat, die ARD-Kommunikation hat aber zentral übernommen):

“Wir wollen Schaden vom Programm weitestgehend fernhalten. Zugleich können wir unsere Programmangebote aber nicht ausklammern, wenn wir nun unsere Finanzplanungen prüfen. Das bringt für uns einige Unwägbarkeiten und Planungsunsicherheiten mit sich. Wir sind in eine intensive und sorgfältige Prüfung eingestiegen.
Die Tarifverträge schließen jeweils die Landesrundfunkanstalten mit ihren jeweiligen Tarifpartnern ab. Dabei haben sie unterschiedliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Eine ARD-weite Regelung gibt es nicht. Einige Landesrundfunkanstalten prüfen bereits ernsthaft die Option der Sonderkündigung bzw. sind in Gesprächen mit den Gewerkschaften. Andere haben keine Sonderkündigung in ihren Tarifverträgen vereinbart oder warten zunächst den weiteren Verlauf des Klageverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht ab. Der Bayerische Rundfunk macht von seiner Sonderkündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch.”

Zumindest für den BR steht also fest, dass er auf das Sonderkündigungsrecht verzichtet. Genauso sieht es beim ZDF aus:

“Das ZDF hält am laufenden Tarifvertrag fest und macht von dem darin enthaltenen Sonderkündigungsrecht für die im Januar (für Freie) und im April (für Festangestellte) vorgesehene Tarifanhebung keinen Gebrauch. Das ZDF hat den mit der KEF vereinbarten Personalabbau um rund 10 Prozent zum Jahreswechsel abgeschlossen. Die Tarifsteigerung liegt zudem zum wiederholten Mal unter den Steigerungsraten im öffentlichen Dienst.”

ZDF-Intendant Thomas Bellut erklärte zudem:

“Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZDF haben in den vergangenen Monaten trotz pandemiebedingt schwieriger Arbeitsbedingungen enorme Leistungen vollbracht.”

Bei der Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Sender nun aus den Tarifverträgen aussteigen sollen, zeigt sich also keine einheitliche Linie.

“Bedingt sendefähig”? ARD baut Tagesschau24 aus

Auch der “Spiegel” beschäftigt sich in einer Ad-hoc-Recherche mit der Berichterstattung von ARD und ZDF über den Sturm auf das US-Kapitol. Die Menschen treibt das um: Es ist aktuell der 3. meistgelesene Artikel auf spiegel.de – aber ist er auch auch fair? Im Netz wird er unter anderem so kommentiert:

Diese Debatten wiederholen sich zudem. Sie kommen praktisch bei jeder plötzlichen Lage auf, zumal in Randzeiten am späteren Abend. Es hat sie gegeben, etwa nach dem Putschversuch in der Türkei oder dem Brand von Notre-Dame. Viele wünschen sich, dass ein Milliarden schweres System, für das praktisch alle bezahlen müssen, ein gutes Angebot macht, wenn etwas auf der Welt passiert. Der Ruf nach einem öffentlich-rechtlichen Newskanal ist laut und hält schon lange an – auch trotz der Möglichkeiten des Internets.

Nicht alles, aber einiges hat damit zu tun, dass der Spartensender Tagesschau24 nie als vollwertiger Nachrichtenkanal mit 24/7-Modus angelegt war, sondern als Verlängerung der “Tagesschau” im Ersten und als audiovisuelle Zulieferung des “Tagesschau”-Digitalauftritts. Das hat mit Entscheidungen in der ARD zu tun – es müssten alle Landesrundfunkanstalten mehr Geld abgeben für die Gemeinschaftseinrichtung ARD-aktuell – und dem Lobbying der Privatsender, die n-tv und Welt (früher N24) bedroht sehen.

Die ARD arbeitet zudem oft nach dem Prinzip “Gut Ding will Weile haben”. Dieses Prinzip greift nun, zum Teil wenigstens. Auf eine Anfrage, die ich für ZAPP gestellt habe, erklärte der NDR, bei dem ARD-aktuell sitzt:

“Die Studiopräsenz von Tagesschau24 wird ab Montag, den 18. Januar 2021 im Hauptabend erweitert. Künftig wird der Nachrichtenkanal bis zum Beginn der ‘tagesthemen’-Sendung im Ersten mit einer/m Moderator*in und zwei Redakteur*innen besetzt und sendefähig sein. Damit können wir künftig in Breaking News-Fällen noch schneller reagieren und ein umfassendes Programmangebot im linearen Fernsehen anbieten. Darüber hinaus werden wir mit diesem Team eine weitere ‘tagesschau’-Ausgabe gegen 21:30 Uhr ausstrahlen.”

Außerdem heißt es seitens der Programmdirektion des Ersten zur Frage, warum nicht im Hauptprogramm auf Phoenix und Tagesschau24 (der Kanal sendete zumindest rudimentär, teils mit unkommentierten Bildern) verwiesen wurde:

“Ja, dieser Hinweis wäre gestern Abend richtig gewesen.”

Sturm auf das Kapitol: Die Liveprobleme von ARD/ZDF – und warum doch nicht alles so schlecht ist

Die Aufregung ist mal wieder groß. Ein Blick in soziale Netzwerke reicht, um auf Fragen und Anmerkungen wie diese zu stoßen, von “Tagesspiegel”-Redakteur Robert Ide:

Und auch der frühere “Tagesschau”-Chef und Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, merkt süffisant an:

Tatsächlich haben die Hauptkanäle, Erstes und Zweites, ihre Programme geändert. Die ARD ging mit einem “Tagesthemen extra” dazwischen, zog die reguläre Ausgabe vor und verlängerte sie. Auch das ZDF ging rein, mit einem “heute-journal spzial”. Allerdings liefen dort an dem Abend, als Trumpisten das Kapitol enterten, zwischenzeitlich wieder die geplanten Sendungen, in der ARD die Dokumentation “Die Liebe des Hans Albers”,  im ZDF die Dokumentation “Balkan-Style”.

Kurios: Claus Kleber schickte seine Fans (mehr als 300.000), die live nach Washington schauen wollten, zu CNN.

Dabei gab es das Programm, das viele wie auch der frühere ARD-Mitarbeiter Deppendorf suchten: ARD und ZDF waren teilweise über Stunden live. Auf dem gemeinsamen Kanal Phoenix, in Livestreams von “Tagesschau” und “heute” sowie auf Tagesschau24. Was allerdings wie immer fehlte: Offensive Hinweise in den Hauptprogrammen etwa nach dem “Tagesthemen extra” oder in Laufbändern.

Die Angst davor, sich die Quote zu versauen, in dem man das Publikum zu befreundeten Sendern schickt, gehört zu den großen Schwächen der öffentlich-rechtlichen Programmverantwortlichen, vor allem der ARD. Dabei könnte das immer wieder einige Kritik entkräften, zumindest teilweise. Die Quote als Währung verliert ohnehin an Wert. Warum also nicht das Publikum mit klugen, vernetzten Ansätzen für das gesamte öffentlich-rechtliche System gewinnen statt der Idee zu erliegen, es nur im “Flow” eines Kanals zu halten, wo dann der Unmut groß ist?

Die private Konkurrenz konnte sich jedenfalls nicht beklagen:

Gut möglich, dass darunter auch Publikum von ARD und ZDF war, das eine Liveübertragung suchte. Die ARD plant allerdings schon bald Veränderungen:

Live-Experimente der “Tagesschau”

Aber auch sonst lässt sich am Beispiel des 6. Januars 2021 – oder wie jemand auf Twitter schrieb: am 37.12.2020 – noch einiges bemerken zur Krisenfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Systems. Im Live-Angebot der “Tagesschau” konnte das Publikum zusehen, wie die ARD derzeit experimentiert, um trotz des anhaltenden Sparzwangs Livefähig zu bleiben.

Die Redaktion ARD-aktuell baut jedenfalls seit Ende vergangenen Jahres ihre Live-Kapazitäten aus, um möglichst jederzeit auch außerhalb des Hauptprogramms und vor allem in sozialen Netzwerken auf Sendung gehen zu können. Marcus Bornheim, der Erste Chefredakteur der “Tagesschau”, sagte im September 2020:

“Wir robben uns da so ran. Wir werden auch im September einige technische Probleme, die wir entdeckt haben, versuchen zu lösen. Und dann hoffe ich, dass es spätestens Ende des Jahres, im Prinzip im Herbst, dass wir dann den Hebel umlegen können und dann noch stärker live streamen können.”

Die ARD sagt es nicht laut, aber sie reagiert damit natürlich auch auf die Videoaktivitäten bei “Bild”, das mit vergleichsweise kleinem Besteck – oft mit Smartphones, sonst aus einem eher überschaubaren Studio – längst verlässlich auch stundenlang auf Sendung geht, wenn überraschend eine Lage aufkommt. Dass eine einstige Zeitungsredaktion einem Milliarden schweren TV-System zeigt, wie es (technisch) im Digitalen geht, ist eine peinliche Entwicklung für ARD und ZDF. Das Angebot von “Bild” wird in der Medienszene durchaus anerkannt:

Beim Sturm des Kapitols sah das dreistündige “Tagesschau”-Angebot etwa auf Facebook dann zeitweise so aus: Die aktuellen Bilder liefen über längere Strecken unkommentiert im Stream. Dann schaltete sich ein Mitarbeiter des Social-Media-Teams ein, seinem Hintergrund zufolge mutmaßlich aus dem Homeoffice. Eine Mutprobe? Jedenfalls ordnete er die Bilder kurz ein, verschwand dann aber wieder, um sich die aktuellen Meldungen anzusehen.

Das ist natürlich besser als Nichts. Es zeigt auch, dass die “Tagesschau” mit einfachen Bordmitteln arbeiten kann und will, statt nur mit dem riesigen TV-Apparat wie in den vergangenen Jahrzehnten – im Prinzip wie “Bild”, teilweise noch spartanischer. Eine Dauerlösung kann das mit Blick auf die journalistische Qualität nicht sein. Wie zu hören ist, will ARD-aktuell jedoch bald seine Kapazitäten bei Tagesschau24 neu verteilen und das Studio länger besetzen.

Daniel Bröckerhoff moderiert "ZDFheute live"
Daniel Bröckerhoff moderiert “ZDFheute live” (6.1.2021, Screenshot: zdf.de)

Das ZDF sendete mit “ZDFheute live” ein professionelleres Angebot. Es ist im Vorteil: Fünf Jahre lang hat es mit “heute+” trainiert, das nicht nur im Fernsehen, sondern auch im Netz mit einer eigenen, bei Großlagen oft erweiterten Ausgabe live sendete. “heute+” wurde 2020 eingestellt. Es war einigen Entscheider*innen wohl zu modern. Moderator Daniel Bröckerhoff liefert nun aber nach dem eingespielten Verfahren Ad-hoc-Sendungen fürs Netz.

Aber müssen eigentlich ARD und ZDF im Netz sowie Tagesschau24 und Phoenix im Programm parallel arbeiten in so einem Moment? Wie so oft liegt die Lösung für die vielen Schwächen, die vor allem bei der ARD augenscheinlich sind, auf der Hand: 1. Kräfte bündeln. 2. Aufeinander verweisen. Bei Sportgroßereignissen wie Olympischen Spielen klappt das doch auch. Warum nicht bei der aktuellen Information?

Update: Der Artikel wurde ergänzt um den Tweet der Mediengruppe RTL zur n-tv-Quote, um den Tweet von Claus Kleber, den Tweet zu den Livestream/sendungs-Einstiegszeiten und den Tweet zu den ARD/Tagesschau-Erklärungen ergänzt.

Titelbild: Livestream von tagesschau.de am 6.1.2021

“Schule daheim”: Auch ARD reagiert auf anhaltenden Lockdown – ARD und ZDF lassen gemeinsames Bildungsportal vermissen

Einen Tag, nachdem die BBC angekündigt hat, angesichts der coronabedingten Schulschließungen massiv ihr TV-Bildungsangebot für Schüler*innen auszubauen, baut die ARD für die hiesige Entwicklung in der Sparte um:

Dass die BBC auch prominentere Sender wie BBC Two mit Bildungssendungen bespielt, dürfte damit zu tun haben, dass sie insgesamt deutlich weniger Kanäle betreibt als der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland. Die BBC hat kein eigenes lineares Bildungsprogramm.

Die neue Rolle von ARD-alpha könnte also auch eine Chance sein, um dieses Nischenangebot bekannter zu machen. Man darf gespannt sein, auf welchen Kanälen die ARD ihr Angebot bewirbt. Sie ist bisher etwa sehr sparsam damit gewesen, im Ersten auf anderes zu verweisen.

ARD-alpha ist der Bildungskanal der ARD, betrieben vom Bayerischen Rundfunk. Er ist flächendeckend im Kabelnetz, sowie über Satellit zu empfangen. Im digitalen Antennenfernsehen suchen ihn Zuschauende allerdings oft vergeblich. Er wird aber natürlich auch in der ARD-Mediathek gestreamt. ARD-alpha zeigt an den Vormittagen derzeit noch unter anderem Märchen im Doppelpack und Wiederholungen von Doku-Reihen wie der “Nordtour”.

Wie aus dem aktuellen KEF-Bericht hervorgeht, plant die ARD (wenn die Beitragserhöhung kommt) für ARD-alpha ein Budget von 55 Mio. Euro in der laufenden Beitragsperiode (2021-2024) – etwas mehr als für Tagesschau24 und One. Das ist zwar mehr als in den vier Jahren davor (47,9 Mio.), aber weniger als in der Periode 2013-2016 (56,9 Mio.).

Das ZDF hat zuletzt im November sein Angebot für Schüler*innen ausgebaut. Sowohl in seinem zu Corona aufgebauten Schulportal schule.zdf.de als auch auf Youtube hat der Mainzer Sender “Terra X plus Schule” gestartet. Auch die ARD hat eine Übersicht ihrer Angebote angelegt, zu denen neben dem BR vor allem WDR und SWR mit “Planet Schule” beitragen.

Die klare Schwäche der Bildungsangebote von ARD und ZDF ist, dass der einzige dezidiert ausgewiesene Bildungskanal nur ARD-Inhalte sendet. Eine Bündelung gerade im Digitalen (Stichwort: Mediatheken) wäre zweifellos Nutzer*innen-freundlicher.

Titelbild: “026/365 – addicted” by keirstenmarie is licensed under CC BY 2.0

Presseschau 23.12.2020: Karlsruhe lehnt Eilanträge ab, Sender kündigen Sparrunden an

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio abgelehnt und belässt damit den Rundfunkbeitrag bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache bei 17,50 Euro. Warum und was die Sender in der Zwischenzeit tun können (und was nicht), habe ich rasch für ZAPP zusammengestellt. Hier aber der Blick auf die Kolleginnen und Kollegen.

Das Gericht hat seine Entscheidung kurz nach 18 Uhr veröffentlicht. Ganz unvorbereitet hat es die Sender offensichtlich nicht getroffen. Das ZDF hat in seinen “heute”-Nachrichten um 19 Uhr einen Programmplatz freigeräumt, zumindest für einen Talk mit dem eigenen Rechtsexperten. Die ARD sendete in der “Tagesschau” sogar einen Beitrag. Tom Buhrow sagte darin in einem O-Ton, bei dem das Mikrofon unter seinem Kinn wie eine Attrappe wirkte und damit wie die erste Sparmaßnahme:

“Das wird gravierende Folgen haben, auch fürs Programm. Das wird man sehen und hören.”

Zur Besonnenheit ruft Detlef Esslinger in der “Süddeutschen Zeitung” [ePaper, €] auf:

“Niemand braucht indes nun zu jubeln, dass ein höherer Rundfunkbeitrag sich damit erledigt habe. Und umgekehrt braucht niemand zu befürchten, die Richter betrieben gar das Geschäft der AfD.”

Tatsächlich hat das Gericht lediglich entschieden: Die Sender haben nicht ausreichend dargelegt, dass sie schwere Nachteile zu befürchten haben, wenn sie grundsätzlich im Recht sind, die Erhöhung aber bis zu dieser Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht schon vorläufig wie geplant zum Jahreswechsel kommt. Das Bundesverfassungsgericht wies nämlich darauf hin, dass die Sender bei einem – aus ihrer Sicht – positiven Urteil einen Ausgleich für Entgangenes zu erwarten hätten. Eventuell würde der Rundfunkbeitrag dann also entsprechend zusätzlich angehoben. Esslinger notierte deshalb:

“Wer nun jubelt, jubelt vielleicht etwas früh.”

Alexander Walter kommentiert in der “Magdeburger Volksstimme” (bislang nur in der gedruckten Ausgabe erschienen):

“Die Ablehnung der Eilanträge von ARD und Co. ist ein PR-Sieg für die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Auch wenn die Richter in der Sache noch nicht entschieden haben: Ihr Ziel, dass der Rundfunkbeitrag zum Jahreswechsel nicht steigt, hat die Union erreicht.”

Walter sieht in der Entscheidung auch eine Bestätigung für Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Es sei nun – “nebenbei” – eine Debatte über Reformen im Öffentlich-Rechtlichen angeschoben worden, bundesweit.

Während Walter für die Sender im Hauptsacheverfahren, das sich wohl mindestens einige Monate in das kommende Jahr ziehen dürfte, gute Chancen sieht, notiert Constantin van Lijnden auf FAZ.net:

“Viel spricht also dafür, dass die Verfassungsrichter in der coronabedingten Wirtschaftskrise einen zulässigen Grund erkennen könnten, auf die Beitragserhöhung zu verzichten. “

Allerdings lässt van Lijnden in seiner Analyse außen vor, dass sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen kann, wen es mit Hartz IV in die offensichtliche Armut zieht (die Linke wünscht sich seit jeher [Archiv] noch weitere Befreiungstatbestände). Für Unternehmen, die von Corona besonders hart getroffen sind, wurden ebenfalls Befreiungsmöglichkeiten installiert. Rechtsexperten sehen [Archiv] deshalb eher gute Karten für die Sender. Aber letztlich ist das alles jetzt eine große Wette.

Die Sender haben unterdessen deutliche Sparmaßnahmen angekündigt. Das Deutschlandradio rechnet in der im Januar beginnenden vierjährigen sogenannten Beitragsperiode damit, dass ihm etwa 66,5 Millionen Euro fehlen, meldet der “Spiegel” via dpa. Man werde nun “zeitnah kurzfristig umsetzbare Sparmaßnahmen beschließen”, erklärte ein Sprecher.

ZDF-Intendant Thomas Bellut hatte schon zuvor von 150 Millionen Euro gesprochen, die seinem Sender zu Unrecht entgehen würden – und das jedes Jahr. Nun erklärte er, garniert mit einer Portion Zuversicht:

Beitragsbild: CC BY 2.0 Tim Reckmann